AGB

Stand 2018

Allgemeine Geschäftsbedingungen der myExperte AG     hier: Zustellungsberechtigter: Reinhold Richter, Georgsweg 21, 49152 Bad Essen, Rechtsanwalt 

Legende:

Die myExperte AG wird im Folgenden Unternehmen genannt.

Ihr Vertragspartner ist für alle Dienstleistungen, die unter dem Internetportal angeboten werden, das Unternehmen. Dienstleistungen dieses Portales sind Eigenwerbung für sich, für eigene Produkte oder eigene sonstige Leistungen. Diese Eigenwerbungen können eigene Profile

und / oder Links zu eigenen anderweitigen Seiten sein.

Sie, die einzelne oder mehrere Dienstleistungen dieses Portales in Anspruch nehmen, werden im Folgenden Kunde genannt.

 

Dritte, die mit Ihnen, dem Kunden, über das Portal des Unternehmens in Kontakt treten, werden im Folgenden Endkunde genannt.

 

Das Unternehmen ist für jeden Hinweis dankbar, der zweifelhafte Inhalte im Portal oder auf Seiten mitteilt, die über Links im Portal aufgerufen werden. Es wird ihnen im Sinne stetiger Qualitätsverbesserung nachgehen.

 

Die Geltung der AGB       

Für sämtliche Vereinbarungen zwischen Unternehmen und Kunden gelten ausschließlich die folgenden AGB. Das Unternehmen erkennt abweichende Bedingungen des Kunden nicht an, auch wenn kein ausdrücklicher Widerspruch erfolgt.

Mit der schriftlichen oder online–Vereinbarung von Dienstleistungen dieses Portales wird die ausschließliche Gültigkeit dieser AGB durch den Kunden anerkannt.

 

Das Lesen der AGB

Auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen – AGB – betreibt das Unternehmen derzeit das Internetportal www.myExperte.de  sowie weitere Produkte http://www.feedbackone.de  sowie das Produkt www.bürgernetzwerk.de = www.stadt40.de.

 

Unter A) finden Sie die AGB, die für alle Produkte geltenden Regeln. Unter B) finden Sie ergänzende Regeln für feedbackone, unter C) ergänzende Regeln für stadt40


 

A) Zum Internetportal myExperte

Bei den in diesem Portal bereitgestellten Informationen von und über Experten handelt es sich um Informationen von und über Kunden.

 

§ 1 Geschäftlich orientierte Internetauftritte

 

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben eines geschäftlich orientierten Internetauftrittes rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil-, wettbewerbs- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Es handelt sich dabei insbesondere um:

 

  1.  die Pflicht zu einem Impressum (Anbieterkennzeichnung) nach § 5 TMG;

Eine Funktion zur Eintragung eines Impressums steht Ihnen zur Verfügung

  1. Informationspflichten nach § 312c BGB (Fernabsatzverträge);
  2. Informationspflichten nach § 312e BGB (Elektronischer Geschäftsverkehr);
  3. Prüfpflichten bei Linksetzung;
  4. Prüfpflichten für die Inhalte von Forumsdiskussionen, Blogs und Chaträumen;
  5. Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften;
  6. Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte Dritter (siehe dazu auch Nutzungsrechte).

Für die Einhaltung dieser Pflichten ist alleine der Kunde verantwortlich. Sollte dem Unternehmen ein Schaden erwachsen, weil der Kunde die vorstehenden Pflichten verletzt, so ist es berechtigt, entsprechende Schadensersatzansprüche beim Kunden geltend zu machen.

 

§ 2 Verträge mit Kunden über das Portal


Schließt ein Endkunde mit Kunden Verträge über deren Dienstleistungen oder Produkte, gelten dafür nicht diese AGB; denn diese Verträge werden von Kunden in eigenem Namen und auf eigene Rechnung geschlossen und durchgeführt, evtl. auch mit eigenen „allgemeinen Geschäftsbedingungen“; das Unternehmen ist dabei nicht Vertragspartner des Endkunden.

 

Dasselbe gilt für Verträge, die über im Portal des Unternehmens bereitgestellt Links zustande

kommen, die auf Seiten außerhalb dieses Portales führen.

 

Das Unternehmen ist nicht für eine Untersuchung und Bewertung dieser Angebote oder Seiten verantwortlich und leistet keine Gewähr für Umfang, die Richtigkeit und Qualität von Angeboten oder Inhalten auf den Seiten.

Das Unternehmen übernimmt keine Gewähr für Waren und Dienstleistungen, die über Kunden an Endkunden angeboten und / oder verkauft wurden oder werden. Das Unternehmen ist weder Vertreter, Erfüllungsgehilfe, Bote oder Verrichtungsgehilfe von Kunde oder Endkunde bei zwischen diesen geschlossenen Verträgen.

 

Als Endkunde setzen Sie sich daher sinnvollerweise vor Vertragsabschlüssen mit Bedingungen

und Datenschutzregelungen von Kunden auseinander.

 

 

§ 3 Möglichkeiten der Selbstdarstellung im Portal


Kunden erhalten die Möglichkeit, sich als Privatperson oder als Unternehmer mit ihren  Angeboten / Leistungen  im Portal darzustellen.

Der Basisbereich ist  dabei kostenlos und unverbindlich, der Premiumbereich mit Zusatzleistungen, der zur Zeit nicht aktiv ist, ist gebührenpflichtig. Gebührenpflichtige Zusatzleistungen werden dem Kunden rechtzeitig und zu seiner Wahl angezeigt. Die jeweiligen Gebühren richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste bzw. gültigen Preisen; diese werden dem Kunden an Ort und Stelle der Buchung vor rechtsverbindlichem Abschluss bekannt gegeben.

Als Kunde können Sie jederzeit vom Basisbereich in den Premiumbereich wechseln (vorausgesetzt, dass dieser aktiv geschaltet ist).

 

 

§ 4 Eintragungen im Portal; Haftung des Kunden

 

(1) Eintragungen sind durch den Kunden selbst möglich oder in seinem Auftrag durch das Unternehmen.

 

(2) Das Unternehmen behält sich vor, nach Prüfung erstmalig eingegebener Daten die Einstellung in das Portal ohne Angabe von Gründen abzulehnen und ggf. zu löschen; darüber erhält der Kunde ggf. eine Nachricht per Email. Ein Anspruch auf Eintragung oder Veröffentlichung besteht nicht.

 

(3) Kunden können Eintragungen nach Einstellung bzw. Erscheinen auf der Website bzw. in weiteren elektronischen Werbeträgern prüfen! Etwaige Fehler können Kunden selbst korrigieren oder das Unternehmen mit Korrekturen beauftragen.  

Korrekturen, die das Unternehmen nach Auftrag vornimmt, kosten 5 Euro zzgl. MwSt. je Korrekturauftrag. 

Für eine günstige Servicepauschale in Höhe von 5 Euro /mtl. zzgl. MwSt  nimmt das Unternehmen

jederzeit alle Änderungen in Text, Bild  und Video nach Vorlagen des Kunden vor.

 

(4) Der Kunde ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung der Daten verantwortlich. Dies beinhaltet die vom Unternehmen ggf. geforderten jeweiligen Spezifikationen.


(5) Als Kunde bestätigen Sie mit der Auftragserteilung, dass Sie Inhaber/-in sämtlicher, ggf. erforderlicher Nutzungsrechte oder Urheberrechte an den von Ihnen gestellten Werbeunterlagen und Werbetexten sind und frei darüber verfügen können.

Sollte dies nicht zutreffen, ist der Kunde verpflichtet, das Unternehmen von Ansprüchen Dritter frei zu stellen und ist ggf. dem Unternehmen schadensersatzpflichtig. 

 

(6) Gewaltverherrlichende oder dem Gesetz der Bundesrepublik Deutschland widersprechende Inhalte aller Art sind unzulässig. Das Unternehmen behält sich vor, Inhalte dieser Art ohne vorherige Information des Kunden zu löschen und bei gesetzlicher Verpflichtung ggf. die Daten an zuständige Behörden weiterzugeben.

 

(7) Das Unternehmen behält sich das Recht vor, die Weiterführung einer vorhandenen Onlineschaltung aus Gründen abzulehnen, die eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere bei Rechtsverstößen von Inhalten der Fall. Kann vom Kunden auf Aufforderung des Unternehmens kein neues, den Anforderungen des Unternehmens entsprechendes Material zur Verfügung gestellt werden, hat das Unternehmen gleichwohl Anspruch auf die Zahlung vereinbarter Vergütungen für die Dauer der Vertragslaufzeit oder auf Schadensersatz im Falle einer zulässigen Kündigung der Vereinbarung durch das Unternehmen.

 

 (8) Ist der Kunde als nicht kommerziell privat eingetragen und hat dennoch ausweislich seiner Inhalte kommerzielle Absichten, kann er von nicht kommerziell auf kommerziell inkl. aller Rechte und Pflichten eingetragen werden. In dem Falle ist er vom Unternehmen entsprechend zu unterrichten.

Widerspricht der Kunde dieser Unterrichtung nicht innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Unterrichtung, ist er ab dem 11. Tag nach den Regeln dieser AGB für kommerzielle Einträge

verpflichtet.

 

(9) Der Kunde stellt das Unternehmen ggf. von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die bei seiner eigenen Selbstdarstellung aus der Verletzung urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, medienrechtlicher, strafrechtlicher und/oder anderer Bestimmungen entstehen.

(10) Das Unternehmen ist berechtigt, Inhalte, die es nach alleinigem Ermessen als Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen erachtet, zu entfernen, zu bearbeiten oder zu blocken. Ferner kann jedem Kunden ohne vorherige Ankündigung der Zugang zu den Portalen verwehrt und/oder seinem Nutzernamen entzogen werden.

Verboten sind grundsätzlich insbesondere: 

  • die Beleidigung oder Belästigung anderer
  • die Verletzung der Privatsphäre anderer
  • das Einstellen von diffamierenden, unzutreffenden und unwahren Inhalten, mit welcher Absicht auch immer
  • die Verletzung von Urheber- und/oder Markenrechten, Patenten oder ähnlicher Schutzrechte
  • Eintragungen unter falscher Identität

            bei Feststellung erfolgt eine entsprechende Anzeige

  •   Eintragungen mit einer betrügerischen Absichten
  •   Eintragungen jeglicher kinderpornografischer Inhalte

bei Feststellung erfolgt eine entsprechende Anzeige

 

Melden Sie uns bitte Verstöße umgehend, die Sie feststellen. Dafür bedanken wir uns. 

 

(11) Das Unternehmen ist berechtigt, Inhalte, die es nach alleinigem Ermessen als Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen erachtet, zu entfernen, zu bearbeiten oder zu blocken. Ferner kann jedem Kunden ohne vorherige Ankündigung der Zugang zu den Portalen verwehrt und/oder seinem Nutzernamen entzogen werden

 

 

§ 5 Fehlerhafte Verbindungen


Bei fehlerhafter Schaltung von Verbindungen von und zu Kunden ist das Unternehmen nach seiner Wahl berechtigt, entweder eine Ersatzschaltung im Umfang des vorgesehenen Zweckes oder eine Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn eine Ersatzschaltung oder Nachbesserung unmöglich ist, oder mindestens zweimal fehlgeschlagen ist oder wegen unzumutbaren Aufwandes abgelehnt wurde, steht dem Kunden wahlweise das Recht zur Kündigung des Vertrages oder zur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu.

 

Ein Fehler bei der Schaltung im vorgenannten Sinne liegt nicht vor, wenn die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nicht  geeigneten Darstellungssoft- oder hardware, (z. B. Browser), durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen, durch Rechnerausfall bei Internetprovidern oder Onlinediensten oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxyservern (Zwischenspeicher) kommerzieller wie nichtkommerzieller Provider und Onlinedienste verursacht ist. Diese Ursachen liegen außerhalb des Verantwortungs- oder Einflussbereichs des Unternehmens.

Können Verbindungen aus Gründen, die nicht im Verantwortungs- oder Einflussbereich des Unternehmens liegen, nicht oder nur fehlerhaft durchgeführt werden, ist dies kein Kündigungsgrund oder kein Grund für eine völlige oder teilweise Einbehaltung der Vergütung durch den Kunden.

Um die uneingeschränkte technische Funktionsnutzung und Funktionsfähigkeit zu gewährleisten, kann durch das Unternehmen eine Überprüfung aller Funktionen vorgenommen werden, die der Kunde eingestellt hat. Dies kann eine E-Mail-Benachrichtigung an den Kunden zur Folge haben. Mit dem Eintrag in die Portale stimmt der Kunde der Benachrichtigung zu.

 

 

§ 6 Kontaktaufnahmen per Email durch das Unternehmen, 

       Schadensminderungspflicht

    

(1) Der Kunde akzeptiert mit seinem Eintrag, in unregelmäßigen Abständen vom Unternehmen kontaktiert zu werden, z.B. mit einem E-Mail-News-Versand.

 

(2) Sie sind über eine E-Mail informiert worden, dass Sie empfohlen wurden?

Sie erhalten eine Empfehlungs- E-Mail, da Sie über Ihre E-Mail mit uns, einem unserer Partner oder Kunden vermerkt sind oder einer E-Mailversendung zugestimmt haben. 

Sollten Sie keine Informationen zu Ihrem Empfehlungsstatus, keine weiteren Updates etc. mehr wünschen, dann ignorieren Sie bitte diese E-Mail oder schreiben Sie uns an unter: service@myexperte.de, um sich abzumelden. 

Wir garantieren jetzt schon, dass zu Recht bestehende Beanstandungen oder auch in Ihrem Interesse, Veränderungen, wie Stammdatenänderungen, Löschungen und Erweiterungen kostenfrei, umgesetzt werden.

Wir weisen hierbei auf die vorgeschriebene Schadensminderungspflicht in §254 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) hin. 

 


§ 7 Vertragsdurchführung, -laufzeiten, -schluss

 

(1) Stornierungen von Aufträgen durch den Kunden sind schriftlich vorzunehmen und bis 4 Wochen vor Vertragsbeginn kostenlos möglich.

 

(2) Widerrufsrechte Dritter ggü. dem Kunden bleiben hiervon unberührt; dieses Vertragsverhältnis ist nicht Angelegenheit des Unternehmens.

 

(3) Der Vertrag wird unbefristet geschlossen und ist für Kunde und Unternehmen jederzeit mit einer Frist von 1 Monat zum Ende eines Kalendermonats kündbar. Für die Form der Kündigung ist Textform vereinbart; die Form ist auch gewahrt, wenn die Kündigung über den Bereich Kündigung im Benutzermenü erfolgt.

 

(4) Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Kunden kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens des Unternehmens oder durch Eintragung nach Prüfung durch das Unternehmen zustande. § 4 (2) dieser AGB bleibt unberührt.

 

(5) Änderungen oder Ergänzungen von Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Textform.

 


§ 8 Preise


(1) Für vereinbarte Dienstleistungen gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten bzw. Preise des Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.

 

(2) Preisänderungen für die Durchführung bestehender Vereinbarungen sind möglich und werden wirksam, wenn sie von dem Unternehmen mindestens 6 Wochen vor Wirksamwerden in Textform angekündigt werden.

Dem Kunden steht ein Kündigungsrecht mit der Frist des § 7 (3) innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Ankündigung zu; eine Kündigung ist in Textform zu erklären.

Bei einer Kündigung werden den Kunden betreffende Veröffentlichungen im Portal zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung gelöscht.   

 

 

§ 9 Haftung des Unternehmens


(1) Das Unternehmen haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit des Portals. Es übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die Schaltung bestimmte kommerzielle Ergebnisse des Kunden erzielt werden können.

 

(2) Entsprechend dem Dienstleistungsanspruch des Unternehmens, Kunden mit Expertenwissen und Expertenwissen mit Kunden zusammenzubringen, enthält das Portal weiterführende Links von oder zu Seiten von Kunden. Auf deren Inhalt hat das Unternehmen naturgemäß keinen Einfluss und haftet dafür nicht.

 

(3) Das Unternehmen ist nicht für die falsche Eintragung von durch Kunden eingetragene Daten in das Portal verantwortlich. Ansprüche hieraus können daher nur an den eingetragenen Kunden (kommerziell wie nicht kommerziell) gestellt werden.

 

(4) Das Unternehmen ist nicht für falsche Eintragungen verantwortlich, die durch Endkunden im Portal vorgenommen werden.

 

(5) Soweit das Unternehmen auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, auf Haftung in Anspruch genommen werden kann, besteht diese nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft.

Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens.
 

 

§ 10 Erfüllungsort


Im Verhältnis zu Kaufleuten ist für Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis als Erfüllungsort Münster/Westfalen in NRW, Deutschland, vereinbart.
 


§ 11 Kundendaten / generelle Copyrights

 

 (1) Kundendaten werden bei Beendigung von Vertragsverhältnissen nur bis zur vollständigen Erfüllung aller vertraglichen Verpflichtungen und für die zur Rechtspflege nötigen Zeiten vorgehalten; danach erfolgt eine vollständige Löschung; die Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben. Die vollständige Löschung kann vor Ort durch Datenbankeinsicht kontrolliert werden.

 

(2)  Der Kunde hat jederzeit das Recht auf die Berichtigung ihn betreffender unrichtiger Daten im Portal oder auf Sperrung dieser Daten im Portal ; dazu reicht es aus, dass er deren Richtigkeit in Textform bestreitet.

Gegen Vorlage eines Erbscheines steht dieses Recht auch Erben eines Kunden zu.

 

(3) Der Kunde hat jederzeit das Recht auf  unentgeltliche Auskunft in Textform über seine beim Unternehmen gespeicherten Daten.

 

(4) Die Homepagelayouts, die verwendeten Grafiken, Musik, Filme und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt.

Die Darstellung der Homepagelayouts sowie alle Rechte daraus behält sich in jedem Fall das Unternehmen vor.

 

(5) Nutzung von Inhalten durch das Unternehmen

Der Kunde ist damit einverstanden, dass von ihm in das Portal eingetragene Inhalte genutzt werden. Er stimmt zu, dass das Unternehmen ohne weitere Absprache Logo oder Hauptbild für Werbezwecke in beiderseitigem Werbeinteresse auf eigenen Werbemitteln verbreiten darf.

Vom Kunden autorisierte Eintragungen bei einem Produkt des Portals kann das Unternehmen zusätzlich in andere Produkte übernehmen, wenn der Zweck der Eintragung – insbesondere Eigenwerbung mit dem Eintrag – dadurch nicht berührt wird.

Der Kunde kann jederzeit vom Unternehmen Auskunft über die Art vorgenommener Nutzung verlangen. Der Kunde kann der Nutzung durch das Unternehmen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft

widersprechen.

 

 

§ 12 Rechnungen


Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten.

 


§ 13 „Spaßeinträge“


Bei Spaßeinträgen, Jokeeinträgen, Witzeinträgen, Ärgereinträgen, Datendiebstahleinträgen, Entkodierungseinträgen, Einträgen nur zum Ideendiebstahl, Einträgen zum Phishing, Einträgen zum der Realität widersprechenden Schlechtmachen Anderer - insbesondere bei Einträgen zur Bewertung -, verstehen wir im Interesse unseres Images und unserer Kunden keinen Spaß.

In diesen Fällen ist eine pauschale Vertragsstrafe in Höhe von 5.000 € je Einzelfall vereinbart. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.


 

§ 14 Mitteilungen von Kunden


Für den Inhalt von versendeten E-Mail/Newsletter/Nachrichten einschließlich aller Anhänge von Kunden an andere Kunden oder Endkunden ist der Absender verantwortlich.

Das Unternehmen ist um die Sicherheit der Daten bemüht und hat entsprechende Vorkehrungen getroffen, übernimmt jedoch keine Haftung für die Datensicherheit oder den Versand von Daten.
 

 

§ 15 Anwendbares Recht

 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

 

§ 16 Cookies

 

Das Unternehmen setzt auf Internet-Seiten teilweise sog. Cookies, um web-basierten Applikationen die Möglichkeit zu geben, den Status eines Online-Besuches zu verwalten und eine reibungslose Navigation zwischen den einzelnen Diensten und Inhalten auf der Website zu ermöglichen sowie dem Internet-Nutzer dauerhaft wiederkehrende Einstellungen auf dem Portal zur Verfügung stellen zu können.

Ein Cookie ist eine kleine Datendatei, die vom Unternehmen auf den Computer des Kunden oder Endkunden übertragen wird, sofern dieser auf der Seite des Unternehmens surft. Ein Cookie enthält nur Informationen, die das Unternehmen selbst an den Rechner des Seiten-Besuchers sendet – private Daten lassen sich mit einem Cookie nicht auslesen.

Wenn Cookies von Kunden oder Endkunden akzeptiert werden, hat das Unternehmen keinen Zugriff auf dessen persönliche Informationen. Das Unternehmen kann aber mit Hilfe der Cookies den Computer des Kunden oder Endkunden identifizieren.

Das Unternehmen verwendet Cookies, damit Kunden oder Endkunden einen Warenkorb während einer Sitzung mit Bestellungen auffüllen und verwalten können und damit die Seite des Unternehmens noch besser auf die Bedürfnisse der Kunden zugeschnitten werden kann.

Das Unternehmen verwendet sitzungsbezogene Cookies, die nicht dauerhaft auf dem Computer des Kunden oder Endkunden gespeichert werden. Diese temporären Cookies werden nach Verlassen der Seite verworfen.

Mit Hilfe der zusammengetragenen Informationen kann das Unternehmen Nutzungsmuster und  –strukturen der Webseite analysieren. Auf diese Weise wird die Webseite immer weiter optimiert, indem der Inhalt verbessert und die Nutzung vereinfacht wird.

Das Unternehmen verwendet „permanente“ Cookies. Diese Cookies verbleiben auf dem Computer des Kunden oder Endkunden, um Einkaufs- und Registrierungsservices bei dem nächsten Besuch zu vereinfachen. Die Cookies können z.B. festhalten, welche Artikel zum Kaufen ausgewählt wurden, während weiter eingekauft wird. Außerdem müssen Kennwörter auf Webseiten, für die eine Anmeldung erforderlich sind, nur einmal eingegeben werden. Permanente Cookies können von Kunden und Endkunden manuell entfernt werden. Die vom Unternehmen verwendeten permanenten Cookies werden für 90 Tage gespeichert. Danach werden sie automatisch gelöscht.

Die meisten Browser akzeptieren Cookies standardmäßig. In den Sicherheitseinstellungen können temporäre und gespeicherte Cookies unabhängig voneinander zugelassen oder verboten werden. Wenn Cookies verboten werden, so stehen unter Umständen bestimmte Features auf den Seiten des Unternehmens nicht zur Verfügung und einige Webseiten werden möglicherweise nicht richtig angezeigt.

Auf manchen Seiten des Portals insbesondere auf unseren eigenen Angebotsseiten sind Werbelinks eingebunden; wir erhalten von unseren Werbepartnern hierfür eine Provision.

 

 

§ 17 Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt

 

Sollte jemand Ansprüche jeglicher Art in Urheber-, Wettbewerbs- oder Markenrechtlichen Angelegenheiten geltend machen wollen, so bitten wir zur Vermeidung von unnötigen Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und den daraus entstehenden Kosten, uns umgehend zu kontaktieren. Wir sagen hiermit bereits Kooperation und Abhilfe zu, so dass eine eventuelle Wiederholungsgefahr ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme werden wir wegen Nichtbeachtung der Schadensminderungspflicht zurückweisen. In diesem Sinne unnötige bzw. unberechtigte Abmahnungen und Folgemaßnahmen werden wir mit einer negativen Feststellungsklage beantworten. 

 

 

§ 18 Verhältnis zu Sponsoren

 

(1) Während der Laufzeit des Vertrages zwischen Sponsor und Unternehmen besteht die Verpflichtung, Rechte des Unternehmens nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, außergewöhnliche Umstände treten ein.

Der Sponsor geht keine Verpflichtungen mit Dritten im Sinne einer Aufspaltung seiner Sponsorenrechte ein, es sei denn, er hat die schriftliche Genehmigung des Unternehmens. 

Eine Untervergabe der Rechte ohne schriftliche Genehmigung ist ein fristloser Kündigungsgrund.

(2) Das Unternehmen stellt dem Sponsor ca. 3.400 Seiten mit relevanten Themen zur Verfügung, die der Sponsor für seine Werbezwecke nutzen kann.

(3) Für die Inhalte der ca. 3.400 Seiten ist der Sponsor  nicht verantwortlich.

(4) Die Laufzeit des Vertrages beträgt ein Jahr und  verlängert sich um  ein weiteres Jahr, wenn nicht bis drei Monate vor Ablauf des bestehenden Vertrages vom Sponsor gekündigt wurde.

(5) Eine Unterbrechung der Online-Präsenz der Gesellschaft aus Gründen, die nicht von der Gesellschaft zu vertreten sind oder aus Gründen von Sicherheitsupdates oder einer kurzfristigen Wartung, stellen keinen Grund für eine außerordentliche Kündigung seitens des Sponsors dar. 

(6) Über die Auswahl der Werbepartner entscheidet allein das Unternehmen, kann dabei aber vom Sponsor beratend unterstützt werden. 

 

 

§ 19 Passwörter

 

Bitte beachten Sie, dass der Schutz Ihres Passwortes Ihrer Sorgfaltspflicht als Kunde unterliegt. Über die Funktion "Passwort vergessen" können Sie ein neues Passwort kreieren

 

 

 § 20 Umgang mit Seiten in Portalen des Unternehmens

Laden Sie Inhalte unserer Seiten herunter, dann erfolgt dies auf eigene Gefahr. Wir übernehmen keine Verantwortung für Schäden an Ihrem Computersystem oder den Verlust von Daten. Auch behalten wir uns eine Einschränkung dieser Möglichkeiten ohne vorherige Ankündigung vor.

Es ist untersagt, Zugang zu Seiten im Wege von Crawling, Scraping, Zwischenspeicherung oder sonstige automatisierte Methoden zu nehmen.

 

Des Weiteren ist die automatisierte Nutzung von Seiten untersagt.

 

 

§ 21 Werbung

 

Zum Teil werden unsere Seiten durch Werbung unterstützt. Der Kunde erklärt sich mit der Veröffentlichung solcher Werbeanzeigen im Kontext seiner individuellen Seiten einverstanden.

Dem Unternehmen ist eine Veränderung dieser Anzeigen jederzeit gestattet.

 

 

B) Zum Internetportal FeedbackOne

 

Mit dem Portal werden Informationen von Endverbrauchern erhoben ,anschließend verdichtet und danach unseren Kunden zur Verfügung gestellt; die Kunden erhalten damit Hilfestellung bei der Vermarktung Ihrer geschäftlichen Aktivitäten und zur Vereinfachung Ihres Tagesgeschäftes.

Endverbraucher ist Endkunde im Sinne der Legende zu den AGB.

Bei den bereitgestellten Informationen von Endverbrauchern handelt es sich um Informationen von Dritten.

Endkunden bewerten Kunden über im Portal bereitgestellte Umfrage Web-Seiten.

 

 

§ 22 Daten von Endkunden beim Unternehmen


(1) Als Anreiz für Endkunden, auf den Webseiten an einer Kundenumfrage teilzunehmen, weist das Unternehmen auch auf eventuelle Gewinnspiele um Prämien-Preise ("Prämien-Gewinnspiele") oder andere Anreize seiner Kunden hin. Im Folgenden ist erklärt, wie das Unternehmen über die Seiten Daten sammelt und diese weitergibt.

(2) Das Unternehmen respektiert die Privatsphäre aller Endkunden seiner Seiten und befolgt die Vorschriften des Personal Information Protection and Electronic Documents Act ("Gesetz") sowie alle anwendbaren Gesetze der Bundesrepublik Deutschland überall dort, wo das jeweilige Prämien-Gewinnspiel angeboten wird oder andere Gewinne oder Versprechen ausgelobt werden.

(3) Das Unternehmen gibt keine persönlichen Daten eines Endkunden an Dritte weiter und verkauft oder vermietet diese nicht; die Daten des Endkunden gehen aber in dem Umfang an den Kunden, den sie bei Ihrer Bewertung angeben. Das Unternehmen ist hier nur Dienstleister für diesen Kunden und stellt diesem die gewünschten Eingabemasken zur Verfügung.

(4) Als Endkunde können Sie Ihre Bewertung/Meinung anonym oder unter Angabe persönlicher Daten vornehmen.

(5) Als Endkunde können Sie die Löschung persönlicher Daten verlangen.

 

 

§ 23 Daten von Endkunden bei Kunden

 

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Daten von bewertenden Endkunden auf deren Verlangen sofort gelöscht werden.

Der Kunde ist in diesem Zusammenhang darüber informiert, dass bewertende Endkunden eine gegebene Zustimmung zur Information über Produkte und Dienstleistungen des Kunden jederzeit widerrufen können.

Der Kunde haftet gegenüber dem Unternehmen in vollem Umfang für Aufwand und Schäden, wenn Endkunden Ansprüche gegen das Unternehmen aus der Nichteinhaltung dieser Datenschutzzusagen geltend machen.

 

 

§ 24 Bereitstellung von Kundendaten für die Bewertungsplattform


(1) Der Kunde ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung der Daten in der Spezifikation verantwortlich, die sich aus den jeweils vereinbarten Auswertungsinformationen ergeben. Der Kunde trägt das Risiko für die Übermittlung seiner Daten und seiner Gesamtkommunikation in allen Medien und ggf. persönlichen Treffen.

 

(2) Wenn sich Kundendaten einschließlich Kontaktdaten ändern, sind diese dem Unternehmen sofort mitzuteilen. Bei fehlender Mitteilung geht eine fehlende Verfügbarkeit einer Auswertung zu Lasten des Kunden.

 

(3) Erstellt der Kunde auf den Webseiten des Unternehmens Accounts durch seine Mitarbeiter/innen, sei es zu Testzwecken oder zur Nutzung des Bewertungsportales nach einem Vertragsschluss mit dem Unternehmen, sind Name, Funktion und E-Mail des /der jeweiligen Mitarbeiters/-in zur Einrichtung des Accounts einzugeben.

 (4) Die Befragungskriterien bestimmt der Kunde, wobei das Unternehmen selbstverständlich beratend zur Seite steht. Kosten, insbesondere Programmierungsaufwand, der durch die Änderung vereinbarter Befragungskriterien entsteht, gehen zu Lasten des Kunden und werden gesondert in Rechnung gestellt.

(5) Eventuelle POS-Materialien, die der Kunde bestellt hat, verbleiben auch nach Beendigung des Vertrages in seinen Händen und werden vollständig fakturiert, auch wenn sie nicht vollständig genutzt wurden.

(6) Auf die §§ 4 und 11 dieser AGB, insbesondere auch § 11 (9), wird ergänzend hingewiesen.

 

 

§ 25 Vertragsdurchführung, -laufzeiten, -schluss

 

§ 7 dieser AGB gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass in Absatz (3) 1 Monat zum Monatsende durch 1 Monat zum Ende eines Quartales ersetzt wird.

 

 

C) Zum Internetportal stadt40.de

 

§ 26 Mindestalter

Sie müssen als Kunde mindestens 14 Jahre alt sein, um diesen Dienst zu nutzen.

 

 

§ 27 Zum Portal Aktuelle Posts/Kommentare

 

(1) Das Unternehmen bietet dieses Portal bewusst kostenlos als Diskussions- und Meinungsplattform über beliebige Themen für alle Bürger einer Stadt an.

 

Als Diskussion und Meinung gelten folgende Inhalte nicht:

 

  • Werbung; das ist insbesondere
  •  jeder Inhalt, der objektiv mit der Förderung des Absatzes oder des Bezugs von

      Waren oder Dienstleistungen zusammenhängt

  •  jeder Inhalt, der mit dem Abschluss oder der Durchführung eines Vertrages zusammenhängt
  • das Anbieten oder Nachfragen von Waren oder Dienstleistungen zu eigenem

      Nutzen  oder zum Nutzen von Dritten

      Keine Werbung in diesem Sinne sind:

      Hinweise auf Veranstaltungen, an deren Besuch kein eigenes kommerzielles Interesse derjenigen besteht,

      die die Hinweise veröffentlichen; dasselbe gilt für Informationen über die Möglichkeit, Eintrittskarten für Veranstaltungen

      zu erhalten

  • Strafbare, diskriminierende, offensichtlich falsche Inhalte; das sind insbesondere
  • Diffamierungen wegen Meinungen, Hautfarbe, Herkunft, Religion, Geschlecht,

      Sexualität

  • Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung, üble Nachrede, Störung des

      öffentlichen Friedens durch Vortäuschen von Straftaten

  • Falsche Inhalte – „fake news“ und/oder „disposts“
  • Verletzungen der Privatsphäre anderer
  • Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrechten, von

      Gebrauchsmustern, von Patenten

  • Posten und kommentieren unter falscher Identität, in betrügerischer Absicht, kinderpornographischer

      Inhalte

Bei strafbaren Inhalten wird das Unternehmen Strafanzeige erstatten.

 

 (2) Das Unternehmen ist berechtigt, Inhalte ohne vorherige Information zu löschen, die

nicht als  Diskussion und Meinung gelten.

  Das Unternehmen bittet Jeden um Information, wenn strafbare, diskriminierende oder

  offensichtlich falsche Inhalte wahrgenommen werden.  

 

(3) Bei eingetragener Werbung  im Bereich Aktuelle Posts und Kommentare ist das Unternehmen berechtigt, 50,00 € für jeden Verstoß zzgl. einer Aufwandspauschale von 3,00 € in Rechnung zu stellen. Veranstaltungshinweise sind davon ausgenommen. 

 

(4) Zum Teil werden Seiten durch Werbung Dritter unterstützt. Der Kunde erklärt sich mit der Veröffentlichung solcher Werbeanzeigen einverstanden. Eine Veränderung dieser Anzeigen ist dem Unternehmen jederzeit gestattet.

 

 

§ 28  OnePager und stadt40-Seite 

 

Was ist ein OnePager?

Ein OnePager bündelt  alle Informationen in Bild und Textform einer Firma oder Privatperson -gestaltet durch den jeweiligen Inhaber selbst- auf nur einer Seite. Diese wird mit der stadt40 Seite verlinkt und ist für Jedermann; Bürger, Firmen und Institutionen kostenlos. 

Auf dem OnePager kann Ihre Werbung platziert sein. Wenn Sie in Ihren OnePager eingeloggt sind, wird der von Ihnen geschriebene Artikel/Post/Kommentare auf der stadt40-Seite automatisch mit Ihrem OnePager verlinkt. 

 

Was ist eine stadt40-Seite und was können Sie dort tun: 

In den stadt40-Seiten befinden sich drei Darstellungsmöglichkeiten pro gewähltem Thema: 

1. Jederman kann ( ohne Kosten ) posten, kommentieren und schreiben, Bilder und Filme hochladen, solange Sie den Richtlinien (siehe insbesondere § 4)  entsprechen.   

2. Sie können in der Anbieterliste des jeweiligen Themas einen Werbeplatz buchen. Sie haben die Auswahl sich in bis zu 10 Themen/Branchen  zu platzieren.  

3. In der Anbieter B2B-Liste können Sie ebenfalls einen Werbeplatz buchen, der sich nicht an den jeweiligen Leser richtet soll, sondern an den jeweiligen Anbieter im Thema selbst. (Beispiel: Eine Vertriebstrainerin wendet sich direkt an Medienfirmen) . 

Als Folge werden Sie dann in jeder Stadt Deutschlands gefunden,  also in ca. 13.500 Städten Ihres gewälten Themas/Branchen. Sie können bis zu fünf verschiedene Themen/Branchen buchen. Das entspricht einem Auftritt in  bis zu ca. 75.000 Seiten.  Das heißt, Sie platzieren Ihr Angebot direkt an Ihre Zielkunden und zwar deutschlandweit. 

Der Preis für den Eintrag in beide Anbieterlisten beträgt nur 7€ monatlich pro Liste.